KSM nimmt Stellung zu Ausschluss

Wie bereits in den Medien berichtet, wurde vor kurzem auch das Konsortium der Südtiroler Mietwagenunternehmer (KSM) von der Ausschreibung für den Schülertransport ausgeschlossen. Der Ausschluss wurde in der Maßnahme vom Land damit begründet, dass ein Mitglied des KSM bei der INPS/INAIL nicht bzw. nicht rechtzeitig die geschuldeten Beiträge eingezahlt hat. „Ich möchte darauf hinweisen, dass das KSM an dieser Ausschreibung mit 250 (!) lokalen Unternehmen teilgenommen hat. Der Anteil dieses einen Mitglieds am Gesamtbetrag des Auftrags liegt unter 0,2 Prozent. Es wird nun geprüft, ob die von der Vergabestelle festgestellte Unregelmäßigkeit effektiv bei diesem Mitglied bestand und ob diese einen Ausschluss des gesamten Konsortiums samt den restlichen Mitgliedern rechtlich rechtfertigt“, zeigt sich KSM-Präsident Martin Plattner verärgert.
Das KSM erläutert weiters, dass Unregelmäßigkeiten bei der INPS/INAIL nicht automatisch darauf zurückzuführen seien, dass Beiträge (z.B. Krankenversicherung oder Pension) vom Unternehmer für die eigenen Mitarbeiter im Schülertransport nicht eingezahlt wurden. Die festgestellte Unregelmäßigkeit führt hierbei nur dazu, dass dieses eine betroffene Mitglied in Zukunft nur mehr bei Ausschreibungen teilnehmen kann, wenn es sich vorab saniert hat. Hingegen für das KSM hat dieser Ausschluss keine weiteren Folgen, da das Konsortium als solches und die restlichen Mitglieder keine Unregelmäßigkeiten aufgewiesen haben. „Das KSM versteht sich seit vielen Jahren als lokaler und zuverlässiger Dienstleister im Bereich des Transportes von Schülern und Menschen mit Beeinträchtigung. Dies haben wir abermals unter Beweis gestellt, indem wir gemeinsam mit dem Land in kürzester Zeit eine Einigung erzielt haben, damit die Schülertransporte auch ab dem 10. Januar 2022 garantiert werden konnten und dies obwohl nach wie vor eine große Unsicherheit im Konsortium herrscht“, bekräftigt Plattner.

Im Bild: Mietwagenunternehmer gehören zu jenen Berufskategorien, die die Corona-Krise besonders hart getroffen hat.